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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinedienste


1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Developer AT GmbH, im folgenden Developer AT genannt. Andere Vereinbarungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Mass hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, daß die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schliessen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäss gültiger Preisliste berechnet. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmässig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, das wir dann per Einschreiben zustellen.

4. Servicebeschreibung und Zahlung

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäss geltender Preisliste abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren kostenlos, jedoch ohne Gewähr an die RIPE oder die Nic.AT weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die RIPE oder Nic.AT bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens Developer AT ausgeschlossen. Der Vertrag hat keine Mindestlaufzeit und ist jederzeit, von beiden Seiten mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende des laufenden Monats kündbar. Ausgenommen hiervon sind Verträge bei denen ausdrücklich eine andere Laufzeit vereinbart wurde. Unsere Preisgestaltung legt ein rationelles Inkasso zugrunde, und daher die Zahlung des Kunden per Bankeinzug. Für Zahlung auf dem Überweisungswege wird aufgrund des erhöhten Aufwandes eine Rechnungszahlungsgebühr von € 4,- pro Rechnung erhoben. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von € 11,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen monatlich.

5. Veröffentlichte Inhalte

Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht Österreichs verstossen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet. Developer AT behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.

6. Haftung, Schadensersatzansprüche

Wir garantieren eine Verfügbarkeit des Service von 99%. Monatlich können wir 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt und vorher angekündigt. Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf unserem Server, für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

7. Rundmails in Newsgroups oder Massenmailings per E-Mail

Sollte uns bekannt werden, daß der Kunde Werbe-E-Mails unter Angabe seines Domain-Namens verschickt, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich Developer AT vor, den Account vorübergehend oder langfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe-E-Mails in öffentlichen Newsgroups.

8. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens

Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass wir von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns dann die Sperrung der betreffenden Domain vor. Die Rechte an den Domain-Namen liegen beim Kunden und bleiben auch nach Vertragsende bei diesem.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Developer AT ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich Developer AT für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Wien. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Wien.

10. Datenschutz

Verwendung von Facebook-Plugins: Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Unsere AGB zum Download


  • Kontakt

    Developer AT GmbH
    Posthorngasse 5/1
    A-1030 Wien
    Tel: +43-1-2740077

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